AGB Premium-Mitgliedschaft

Nutzungsbedingungen zu den Inhalten der folgenden Fachportale der reimus.NET GmbH 

• www.Controlling-Portal.de: 

• www.Rechnungswesen-Portal.de

• www.Lohn1x1.de

• www.vermieter1x1.de

• www.findsoftware.de

• www.Excel-Vorlagen-Markt.de

(Stand Mai 2018) 

Die folgenden Nutzungsbedingungen gelten für die zur Ansicht und zum Download entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellte digitalen Inhalte, Informationen, Musterdokumente und Erläuterungen (im Folgenden Inhalte genannt).

Diese Internetplattform (nachfolgend auch Community genannt) betrieben durch die reimus.NET GmbH (nachfolgend reimus.NET genannt)  bietet ihren Nutzern (nachfolgend User genannt) Inhalte zu lesen und als registriertes Mitglied die Möglichkeit, eigene Texte, Bilder und eigene Inhalte zu veröffentlichen. Die registrierten User sind für die bereitgestellten Inhalte allein verantwortlich. Jeder User verpflichtet sich, die Grundsätze der Community zu beachten und insbesondere keine Inhalte einzustellen, die vorsätzlich unwahr und verleumderisch sind oder sonstige Straftatbestände erfüllen oder die Rechte Dritter verletzen. Im Übrigen sind die im Internet üblichen Verhaltensregeln zu beachten und die allgemeinen Umgangsformen zu wahren.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Veröffentlichung von Inhalten und Meinungen durch User in der Community keine Meinungsäußerung des Betreibers der Internetplattform (reimus.NET) darstellt.

1. Geltungsbereich

1.1 Für die Nutzung der von reimus.NET über diese Website betriebenen Community gelten ausschließlich die nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen der User finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, reimus.NET stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.2 reimus.NET behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von reimus.NET für die User der Community zumutbar sind. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für die User sind, z.B. bei Veränderungen im Anmeldeprozess oder Anpassung der Nutzungsbedingungen unter Beachtung abgeänderter oder neuer Dienste oder Funktionalitäten.

1.3 Im Fall der Änderung teilt reimus.NET dem User die Änderungen der Nutzungsbedingungen per E-Mail mit und weist ihn dabei hin, dass die Änderungen als akzeptiert gelten, wenn er nicht binnen vier Wochen seit Erhalt der E-Mail widerspricht.

2. Registrierung

2.1 Jeder Nutzer, der die Leistungen der Community in Anspruch nehmen will, muss sich vor der Teilnahme registrieren. Hierbei muss er die im Anmeldeformular abgefragten Daten übermitteln, die er anschließend für die Dauer seiner Registrierung auf dem aktuellen Stand zu halten hat. 

2.2 Die erfolgte Registrierung wird dem User per E-Mail bestätigt. Ein Rechtsanspruch auf Registrierung besteht nicht. Die Betreiberin ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

2.3 Der User muss alle bei der Anmeldung als Pflichtfelder gekennzeichneten Felder korrekt ausfüllen. Nicht erlaubt ist die Angabe einer nicht existenten E-Mail-Adresse oder einer E-Mail-Adresse, die einem Dritten gehört. Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist der User selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto umgehend zu korrigieren. Eine Mehrfachregistrierung ist nicht gestattet.

2.4 reimus.NET behält sich vor, eine Anmeldung ohne die Angabe von Gründen zu verweigern. Alle Informationen des Nutzers, die bei reimus.NET verzeichnet wurden, werden in diesem Fall binnen 5 Werktagen gelöscht.

2.5 reimus.NET behält sich das Recht vor, Nutzerkonten von nicht vollständig durchgeführten Anmeldungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen.

3. Passwort und Pflichten des Users

3.1 Mit der Registrierung vergibt jeder User ein individuelles Passwort. Der Zugang zu den Dienstleistungen in der Community ist nur mit diesem Passwort möglich.

3.2 Bei Verlust des Passworts oder bei der begründeten Vermutung, dass ein Dritter Kenntnis von dem Passwort erlangt, ist der User verpflichtet, unverzüglich das Passwort zu ändern und die Administratoren der Community per E-Mail oder per Telefax schriftlich zu informieren.

3.3 Bis zur Anzeige des Missbrauchs werden dem User alle in der Community abgegebenen Erklärungen und eingestellten Inhalte zugerechnet. Der User haftet bis dahin für jeden Missbrauch Dritter, es sei denn, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.

3.4 Der User hat alle eingestellten Texte auf inhaltliche Korrektheit zu überprüfen. Der User verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten.

3.5 Der User darf keine Inhalte bzw. Beiträge einstellen, die Rechte Dritter (insbesondere Namensrechte, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte, Urheberrechte, Leistungsschutzrechte, etc.) verletzten, die illegal, für Minderjährige ungeeignet oder anstössig sind oder dafür gehalten werden können, die Viren, Umgehungsvorrichtungen oder unaufgeforderte Massensendungen (so genannte "Spam") enthalten, die zur  Teilnahme an Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern, oder die kommerzielle oder sonst werbliche Zwecke verfolgen. Der User hat bestehende Urheber und Schutzrechte Dritter und strafrechtliche Bestimmungen zu beachten.

3.6 Folgende Inhalte sind nicht zulässig und dürfen vom Nutzer nicht eingestellt werden: pornografisches Gut, rechtswidrige/strafbare Inhalte, verleumderische und sittenwidrige Inhalte, gewalttätiges Gedankengut, Inhalte mit Bezug auf Drogenmissbrauch, Gedankengut mit radikaler politischer oder religiöser Auffassung. Werden sittenwidrige oder geschäftsschädigende Inhalte eingestellt, ist reimus.NET berechtigt, diese zu löschen und den User das weitere Posten im Forum und die weiteren Möglichkeiten zur Veröffentlichung von Inhalten zu untersagen.

3.7 Der User ist allein verantwortlich für alle Daten und Informationen, die er über die Community verbreitet und an andere weitergibt. Sofern die Möglichkeit zur Angabe von so genannten Hyperlinks (im Folgenden "Links" genannt) gegeben ist, verpflichtet sich der User, die von ihm gesetzten Links auf rechtswidrigen, anstößigen, rassistischen, jugendgefährdenden, verleumdnerischen, bedrohenden, radikal-politischen oder pornographischen Inhalt zu überpüfen und Links mit solchen Inhalten zu löschen.

3.8 Es ist nicht gestattet, mehr als einen Userzugang in Community zu halten, auch wenn ein User über verschiedene E-Mail-Adressen verfügt.

3.9 Es ist ferner nicht gestattet, Maschinen, Algorithmen oder andere automatische Funktionen zu nutzen, um Seitenaufrufe oder Inhalte zu generieren.

3.10 reimus.NET behält es sich vor, Verstöße gegen geltendes Recht den Behörden des jeweiligen Landes des Nutzers zu melden. Weiterhin behält sich reimus.NET Schadensersatzansprüche bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen vor.

4. Eingeräumte Rechte durch den User

4.1 Der User überträgt reimus.NET ein vergütungsfreies, unbefristetes, umfassendes Nutzungsrecht, insbesondere zur Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung an allen Inhalten (u.a. Artikel, Foreneinträge, Kommentare, Rezensionen, Vorlagen) oder Werkteilen, die der User im Rahmen der Community an reimus.NET übermittelt, einschließlich des Rechts, diese Inhalte in Printmedien, online, auf CD-ROM etc. zu publizieren, auch zu Werbezwecken. 

4.2 Der User gestattet reimus.NET, seine persönlichen Daten und bereit gestellten Informationen an das online System anzupassen und für die benötigten Formatvorlagen anzupassen und Bilder ggf. abzuändern.

4.3 Mit dem Einstellen von Texten, Bilder, Bildfolgen und Kennzeichen erklärt der User, dass er der Inhaber sämtlicher Rechte an den bereitgestellten Texte, Bilder, Bildfolgen und Kennzeichen ist.

4.4 Die eingeräumten Rechte erlöschen auch mit der Beendigung der Mitgliedschaft nicht. 

5. Löschung der Registrierung

Jeder User kann seine Registrierung jederzeit löschen lassen. Mit der Löschung der Registrierung entfällt die Teilnahmeberechtigung. reimus.NET ist berechtigt, eine bestehende Registrierung ohne Angabe von Gründen zu löschen, und wird dies insbesondere dann tun, wenn der User bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat oder gegen die Nutzungsbedingungen verstößt. Eine Löschung der Registrierung wird dem jeweiligen User seitens der Community schriftlich, per Telefax oder elektronischer Post (E-Mail) mitgeteilt. Im Fall der Löschung der Registrierung bestehen keine Ansprüche gegenüber reimus.NET, insbesondere nicht auf Löschung von User-Beiträgen in der Community bzw. auf der Plattform. 

6. Premium-Mitgliedschaft

Die Premium-Mitgliedschaft ermöglicht den Zugang und die Nutzung der den Mitgliedern vorbehaltenen Angebote. Für diese gelten folgende Bedingungen:

6.1 Preis: Mit der Registrierung als Premium-Mitglied gelten die Mitgliedsbeiträge der jeweils zum Anmeldezeitpunkt gültigen Preisangaben. Der Mitgliedsbeitrag wird nur fällig und eingezogen, wenn der Anmelder den Vertrag nicht in den ersten 14 Tagen widerrufen hat.

6.2 Rechnungslegung und Zahlungsweise: Rechnungen werden per email im pdf-Format versendet und sind innerhalb von 14 Tagen frei von Gebühren auf unser benannten Bankkonto zu überweisen.

6.3. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen: Die gesetzliche Widerrufsbelehrung, Informationen zu den Widerrufsfolgen sowie eine Muster-Widerrufserklärung finden Sie im Punkt Widerrufsbelehrung. 

6.4 Laufzeit: Die Laufzeit der Premium-Mitgliedschaft beträgt 12 Monate ab Aktivierung des Nutzerkontos. Kündigt das Mitglied den Vertrag nicht mit einer Frist von 6 Wochen vor Ablauf der vereinbarten Nutzungsperiode, so verlängert sich der Vertrag jeweils um die Dauer dieser Nutzungsperiode. Jede Kündigung muss schriftlich per Post oder Fax oder E-Mail eingehen. Bei einer Kündigung per E-Mail wird dem User empfohlen, auf den Rücklauf der Kündigungsbestätigung von Controlling-Portal.de per E-Mail zu achten. Kündigungszeitpunkt ist das Eingangsdatum der Kündigung. Mit dem Ende der Mitgliedschaft ist Controlling-Portal.de berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, vom Mitglied selbst veröffentlichte Inhalte zu löschen, die sich auf Websites oder Datenspeichern von reimus.NET befinden.

7. Haftung

7.1 reimus.NET haftet nur in Fällen, in denen reimus.NET selbst, einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach auf die typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

7.2 Für Schäden, die aus der Nutzung bereit gestellter Informationen insbesondere durch die Nutzung der Community entstehen, haftet alleine der User als Bereitsteller dieser Informationen.

7.3 Der Nutzer haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Mitgliedskontos vorgenommen werden. Hat der User den Missbrauch seines Mitgliedskontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet Nutzer nicht.

8. Haftungsfreistellung

Der User stellt reimus.NET von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere User oder sonstige Dritte reimus.NET gegenüber geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem User eingestellte Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Community. Der User trägt die hierfür entstandenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von reimus.NET einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem User nicht zu vertreten ist. Der User ist verpflichtet, reimus.NET für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

9. Gewährleistung

reimus.NET kann keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom User bereitgestellten Beiträge übernehmen. Die Leistungen in der Community werden von der reimus.NET  freibleibend, ohne jegliche rechtliche Verpflichtungen zur Aufrechterhaltung des Betriebs angeboten. reimus.NET behält sich das Recht vor, jederzeit die Community ganz oder teilweise ohne Vorankündigung einzustellen oder kostenpflichtig zu machen.

10. Externe Links und Viren

10.1 reimus.NET hat keinen Einfluss auf den Inhalt externer Links; hierfür sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. reimus.NET distanziert sich ausdrücklich von sämtlichen Inhalten externer Links und übernimmt keine Haftung für deren Inhalt.

10.2 Der User haftet dafür, dass die von ihm übermittelten Dateien virenfrei sind. reimus.NET behält sich das Recht vor, Ersatzansprüche wegen virenbedingter Schäden gegenüber dem User geltend zu machen.

11. Datenschutz

Der User ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Registrierung für reimus.NET und die Tätigung von Geschäften erforderlichen personenbezogenen Daten durch den Betreiber informiert (siehe Datenschutzerklärung). Dem User ist bekannt, dass reimus.NET zur Optimierung der Community alle aufgerufenen Seiten sowie die Dauer jedes Aufrufs speichert. Ferner ist dem User bekannt, dass persönliche Informationen wie etwa E-Mail-Adresse in der Communtiy angezeigt werden können, wenn diese durch die Privatsphäre-Einstellungen im Profil freigegeben sind. reimus.NET ist berechtigt, mit dem User auf elektronischem oder anderem Wege zu kommunizieren, und der User stimmt einer solchen Kommunikation hiermit zu. Der User verpflichtet sich, vorbehaltlich einer ausdrücklichen Genehmigung durch reimus.NET, keine durch die Community bekannt gewordenen Daten anderer User in irgendeiner Form zu verwenden. Insbesondere ist es verboten, solche Informationen für Werbung, unerbetene E-Mails, andere unerwünschte Kontaktaufnahmen oder für andere unzulässige Zwecke zu verwenden.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Die Vertragssprache ist deutsch.

12.2 Auf Verträge zwischen dem reimus.NET und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.

12.3 Sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem User und reimus.NET der Sitz von reimus.NET. Dies gilt auch, sofern der User keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

12.4 Als Online-Unternehmen sind wir verpflichtet, Sie als Verbraucher auf die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) der Europäischen Kommissionhinzuweisen. Diese OS-Plattform ist über folgenden Link erreichbar:  http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir nehmen an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle allerdings nicht teil.